Vollzugslockerungen und Hafturlaub

• Was sind Vollzugslockerungen?
• Der Haft- und Wiedereingliederungsplan
• Arten von Hafturlaub
• Ablehnung oder Widerruf von Hafturlaub
• Was können Sie tun?

Was sind Vollzugslockerungen?

Detentiefasering (schrittweise Vollzugslockerung) bedeutet, dass Sie während der Haft nach und nach mehr Freiheiten erhalten, wenn dies sicher möglich ist. Dahinter steht der Gedanke, dass eine schrittweise Rückkehr in die Gesellschaft das Risiko erneuter Straftaten verringert. In der Praxis gehören dazu etwa die Teilnahme an Aktivitäten, der Wechsel in eine Stufe mit mehr Freiheiten innerhalb der Haftanstalt, die Unterbringung in einer beperkt beveiligde afdeling (Abteilung mit geringerem Sicherheitsniveau) und verschiedene Formen von Hafturlaub.

Ob Sie dafür infrage kommen, hängt unter anderem von Ihrem Verhalten, den eingeschätzten Risiken, der verbleibenden Haftdauer und den Stellungnahmen der reclassering (Bewährungs- und Straffälligenhilfe), des openbaar ministerie (Staatsanwaltschaft) und manchmal auch der Gemeinde und des Opfers ab. Offizielle, aktuelle Informationen über die Regeln während der Haft finden Sie auch unter dji.nl/justitiabelen.

Der Haft- und Wiedereingliederungsplan

Für Gefangene wird ein detentie- en re-integratieplan (Haft- und Wiedereingliederungsplan, kurz D&R-plan) erstellt. Darin stehen die Ziele, auf die Sie in den Bereichen Wohnen, Arbeit und Einkommen, Ausweispapiere, Schulden und Betreuung hinarbeiten. Dieser Plan ist wichtig, weil Entscheidungen über Vollzugslockerungen und Hafturlaub häufig darauf beruhen.

Prüfen Sie Ihren eigenen Plan sorgfältig

Wenn Ihr D&R-plan oder Berichte falsche Angaben enthalten, lassen Sie diese schriftlich berichtigen. Ein falscher Eintrag kann später dazu beitragen, dass Hafturlaub oder Vollzugslockerungen abgelehnt werden.

Arten von Hafturlaub

Es gibt verschiedene Arten von Hafturlaub, die jeweils einen eigenen Zweck und eigene Voraussetzungen haben:

• Re-integratieverlof (Wiedereingliederungsurlaub) — Hafturlaub für einen bestimmten Zweck, der mit Ihren Wiedereingliederungszielen zusammenhängt, etwa ein Vorstellungsgespräch, die Organisation einer Unterkunft oder ein Erstgespräch bei einer Betreuungseinrichtung. Dieser Urlaub kann kurz oder in der letzten Haftphase auch länger dauern.
• Incidenteel verlof (Hafturlaub aus besonderem Anlass) — Hafturlaub für ein besonderes Ereignis, etwa eine Beerdigung, einen Krankenhausbesuch oder die Geburt eines Kindes.
• Strafonderbreking (Strafunterbrechung) — eine vorübergehende Unterbrechung der Strafverbüßung aus zwingenden Gründen.

Hafturlaub ist fast immer an Auflagen gebunden, etwa eine festgelegte Aufenthaltsadresse, eine Rückkehrzeit, ein Kontaktverbot zu bestimmten Personen oder ein Verbot, ein bestimmtes Gebiet zu betreten.

Ablehnung oder Widerruf von Hafturlaub

Ein Antrag auf Hafturlaub kann beispielsweise wegen des eingeschätzten Risikos, einer ablehnenden Stellungnahme des openbaar ministerie, der Interessen von Opfern oder Hinterbliebenen oder wegen Vorfällen während der Haft abgelehnt werden. Hafturlaub kann auch widerrufen werden, oder die Auflagen können verschärft werden.

Bei der Prüfung einer solchen Entscheidung kommt es unter anderem auf folgende Fragen an:

• ob die Entscheidung ausreichend konkret begründet wurde;
• ob die Tatsachen, auf denen die Entscheidung beruht, richtig und aktuell sind;
• ob Ihre Interessen gegen das Risiko abgewogen wurden;
• ob eine weniger einschränkende Alternative möglich war, etwa begleiteter Hafturlaub oder zusätzliche Auflagen.

Was können Sie tun?

Welcher Rechtsbehelf möglich ist, hängt davon ab, wer die Entscheidung getroffen hat. Hat die Anstaltsleitung entschieden, können Sie in der Regel beklag (Beschwerde) bei der beklagcommissie (Beschwerdekommission) einlegen. Wurde die Entscheidung im Namen des Ministers oder durch die Dienst Justitiële Inrichtingen (DJI, niederländische Justizvollzugsbehörde) getroffen, führt der Weg über bezwaar (Widerspruch) und beroep (Rechtsmittel) beim Raad voor Strafrechtstoepassing en Jeugdbescherming (RSJ, Rat für Strafrechtspflege und Jugendschutz). Auch hier gelten kurze Fristen — häufig sieben Tage. In dringenden Fällen, etwa wenn der Hafturlaub bereits geplant war, kann ein schorsingsverzoek (Antrag auf Aussetzung der Entscheidung) gestellt werden.

Häufig gestellte Fragen

Habe ich Anspruch auf Hafturlaub?

Ein Anspruch auf Hafturlaub besteht nicht automatisch. Jeder Fall wird anhand des Urlaubszwecks, der Risiken und des bisherigen Haftverlaufs geprüft. Eine Ablehnung muss jedoch nachvollziehbar begründet werden.

Ich habe eine Disziplinarstrafe erhalten. Schließt das Hafturlaub aus?

Nicht unbedingt. Ein Vorfall darf berücksichtigt werden, aber die Bewertung muss aktuell und konkret sein. Eine einzelne frühere Sanktion reicht ohne weitere Begründung oft nicht aus.

Meine vorgeschlagene Urlaubsadresse wurde abgelehnt. Was nun?

Oft können Sie eine andere Adresse vorschlagen oder Unterlagen vorlegen, die zeigen, warum die Adresse doch geeignet ist. Lassen Sie die Gründe für die Ablehnung prüfen.

Diese Seite wurde auf Grundlage der Fachkenntnisse von Mr. S.P.C. (Stan) Broekmans erstellt, der bei Hameleers Antonides Advocaten auf Strafvollzugsrecht spezialisiert ist. Haben Sie eine Frage zu Ihrer eigenen Situation? Kontaktieren Sie uns – eine erste Einschätzung ist für Sie kostenlos.