Detentiefasering (schrittweise Lockerung des Strafvollzugs)

Detentiefasering bedeutet, dass Sie während Ihrer Haft schrittweise mehr Möglichkeiten erhalten, sich außerhalb der Anstalt auf Ihre Rückkehr vorzubereiten. Das kann zum Beispiel durch Arbeit außerhalb des Gefängnisses von einer beperkt beveiligde afdeling (BBA) aus geschehen. Auch das penitentiair programma (PP), bei dem Sie den letzten Teil Ihrer Strafe außerhalb des Gefängnisses verbringen, hängt damit zusammen.

Detentiefasering im Strafvollzug

Seit dem Inkrafttreten der Wet straffen en beschermen (Gesetz über Bestrafung und Schutz) am 1. Juli 2021 gibt es die beperkt en zeer beperkt beveiligde inrichtingen (BBI und ZBBI, Anstalten mit geringer und sehr geringer Sicherung) nicht mehr. Algemeen en regimesgebonden verlof (allgemeiner und an die Vollzugsform gebundener Hafturlaub) wurden durch re-integratieverlof (Hafturlaub zur Wiedereingliederung) ersetzt: Hafturlaub, der zu einer sicheren Rückkehr beitragen soll. Incidenteel verlof (Hafturlaub aus besonderem Anlass) für wichtige Ereignisse gibt es weiterhin.

Die voorwaardelijke invrijheidstelling (v.i., bedingte Entlassung) ist auf höchstens zwei Jahre begrenzt. Das Openbaar Ministerie (OM, niederländische Staatsanwaltschaft) prüft für jede inhaftierte Person, ob eine v.i. infrage kommt. Auch die Arbeitspflicht und das Recht auf Arbeit sind entfallen: Arbeit ist nicht mehr verpflichtend, die Zulassung zur Arbeit ist aber an Voraussetzungen gebunden.

Sie sind selbst dafür verantwortlich, sich für Ihre Rückkehr einzusetzen. Ihr Casemanager, die reclassering (niederländische Bewährungs- und Straffälligenhilfe) und die Gemeinde können Sie dabei unterstützen. Detentiefasering soll diese Rückkehr vorbereiten und das Risiko neuer Straftaten verringern.

Ihr persönlicher Plan und die Antragstellung

Ihr detentie- en re-integratieplan (D&R-plan, Haft- und Wiedereingliederungsplan) enthält Ihre Ziele und den Weg dorthin. Mindestens einmal alle sechs Wochen wird Ihre Situation im multidisciplinair overleg (MDO, fachübergreifende Fallbesprechung) besprochen. Daran nehmen unter anderem Ihr Casemanager, ein Mitarbeiter des Vollzugsdienstes, ein Mitarbeiter des Arbeitsbereichs und der medizinische Dienst teil. In der Extra Zorg Voorziening (Abteilung für besonderen Betreuungsbedarf) nimmt außerdem verpflichtend ein Psychologe teil. Die Abteilungsleitung leitet die Besprechung.

Das MDO berät den Direktor zu Ihrem Plan, Ihren Aktivitäten, promoveren of degraderen (Auf- oder Abstufung im Vollzugsprogramm) und Ihrer Verlegung. Ihr Casemanager berechnet mögliche Termine für die einzelnen Lockerungsstufen. Dies sind Zieltermine, keine garantierten Starttermine. Der RSJ, der Raad voor Strafrechtstoepassing en Jeugdbescherming (Rat für Strafrechtsanwendung und Jugendschutz), bestätigte dies am 24. April 2019 (R-19/2956/GV).

Der Ablauf wird mit Ihnen besprochen und festgehalten. Der Casemanager sammelt Unterlagen und Stellungnahmen. Nach der Besprechung im MDO und in der Vrijhedencommissie (Kommission für Vollzugslockerungen) entscheidet der Direktor, ob ein Verlegungsantrag gestellt wird. Der selectiefunctionaris (für Unterbringung und bestimmte Lockerungen zuständiger Entscheidungsträger), der im Namen des Ministers entscheidet, prüft anschließend den Antrag.

Der Direktor muss die Detentiefasering aufgrund seiner Verantwortung nach Artikel 2 Absatz 2 der Penitentiaire beginselenwet (Pbw, niederländisches Strafvollzugsgesetz) grundsätzlich selbst einleiten. Sie können auch selbst einen Antrag nach Artikel 18 Pbw stellen.

Beperkt beveiligde afdeling: außerhalb arbeiten

Eine BBA ist eine Abteilung in oder bei einem Gefängnis. Von dieser Abteilung aus können Sie gegen Ende Ihrer Strafe außerhalb arbeiten oder einer Tagesbeschäftigung nachgehen, und zwar in der Region, in der Sie nach der Haft wohnen werden. Eine Kombination mit Ausbildung oder Betreuung ist möglich.

Nach extramurale arbeid (Arbeit außerhalb der Anstalt) können Sie eine Beschrijving Getoond Gedrag (BGG, Bescheinigung über das gezeigte Verhalten) erhalten. Damit können Sie einem künftigen Arbeitgeber zeigen, dass Sie sich als verantwortungsvoller Arbeitnehmer verhalten haben.

Hafturlaub und Beurteilung

Für die Unterbringung in einer BBA muss re-integratieverlof für extramurale arbeid gewährt worden sein. Dies ergibt sich aus Artikel 2 Absatz 1 der Regeling selectie, plaatsing en overplaatsing van gedetineerden (Regelung über Auswahl, Unterbringung und Verlegung von Inhaftierten). Die Regeln zum Hafturlaub stehen in den Artikeln 20a und 20ab der Regeling tijdelijk verlaten van de inrichting (Rtvi, Regelung über das vorübergehende Verlassen der Anstalt). Auch eine Ausbildung mit Tagesunterricht außerhalb der Anstalt fällt unter den Begriff extramurale arbeid.

Der selectiefunctionaris entscheidet im Namen des Ministers über diesen Hafturlaub. Zu Ihrem Antrag auf Hafturlaub gehört ein Antrag auf Unterbringung oder Verlegung in eine bestimmte Anstalt oder Abteilung (Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe a Pbw). Der Direktor sammelt Informationen und holt in jedem Fall eine Stellungnahme der plaatsing- en vrijhedencommissie (Kommission für Unterbringung und Vollzugslockerungen) ein. Auch die reclassering, die Polizei oder Betreuungskräfte können Stellung nehmen (Artikel 3 Rtvi).

Ihr Hafturlaub muss zu einem Ziel aus Ihrem D&R-plan passen. Nach Artikel 15 Absatz 2 Rtvi werden außerdem berücksichtigt:

• Ihr Verhalten während der gesamten Haft und Ihre Eignung für die Rückkehr;
• die Möglichkeiten, Risiken zu begrenzen;
• die Interessen von Opfern, Hinterbliebenen und anderen Beteiligten;
• Ihre Bemühungen, den verursachten Schaden zu ersetzen;
• das Ziel, der Beitrag zur Wiedereingliederung, die Dauer und die erforderliche Anzahl der Hafturlaube.

Bei den Opferinteressen gilt eine besondere Prüfung für den ersten unbegleiteten re-integratieverlof nach einer Verurteilung wegen einer Straftat im Sinne von Artikel 51e Absatz 1 Wetboek van Strafvordering (niederländische Strafprozessordnung).

Der Direktor kann bereits gewährten Hafturlaub mit zusätzlichen Auflagen verbinden, etwa elektronischer Überwachung. Das ergibt sich aus RSJ 18. August 2023 (22/27673/GA).

Wann und wie lange?

Re-integratieverlof für extramurale arbeid ist bei einer Gefängnisstrafe von mehr als sechs Monaten möglich. Er umfasst höchstens ein Sechstel der verhängten Strafe vor der möglichen v.i. oder Entlassung.

Die Dauer beträgt mindestens vier Wochen und höchstens zwölf Monate und wird in Ihrem D&R-plan festgelegt. Beginnt die v.i. nach diesen zwölf Monaten nicht, kann der selectiefunctionaris auf Ihren Antrag um höchstens 24 Monate verlängern (Artikel 20ab Rtvi).

Wann sind Sie ausgeschlossen?

Neben den Ablehnungsgründen aus Artikel 4 Rtvi gelten die Ausschlüsse aus Artikel 16 Rtvi. Sie kommen nicht infrage, wenn Sie:

• am basisprogramma (Basisprogramm im Strafvollzug) teilnehmen oder herabgestuft wurden;
• nicht an einer Zahlungsvereinbarung mitwirken wollen;
• zu lebenslanger Haft verurteilt wurden oder gegen Sie tbs met verpleging (gerichtlich angeordnete Unterbringung mit forensischer Behandlung) oder die ISD-maatregel (Unterbringungsmaßnahme für wiederholt Straffällige) verhängt wurde;
• in einer extra beveiligde inrichting (besonders gesicherten Haftanstalt) oder auf einer terroristenafdeling (Abteilung für Terrorismusverdächtige und wegen Terrorismus Verurteilte) untergebracht sind.

Die Teilnahme an einem PP schließt diesen Hafturlaub ebenfalls aus. Kommen Sie für beide Wege infrage, entscheidet der selectiefunctionaris im Namen des Ministers (Artikel 20ab Absatz 3 Rtvi). Die übrigen genannten Ausschlüsse gelten auch für kurz- und langfristigen re-integratieverlof.

Wird der Hafturlaub durch Ihr eigenes Verschulden beendet, können Sie drei Monate lang nicht erneut dafür infrage kommen (Artikel 20ab Absatz 5 Rtvi).

Welche Anstalten haben eine BBA?

Eine BBA gibt es bei PI Nieuwersluis (Haftanstalt Nieuwersluis) und PI Ter Peel (Haftanstalt Ter Peel), beide ausschließlich für Frauen. Außerdem gibt es sie bei PI Dordrecht (Haftanstalt Dordrecht), PI Alphen a/d Rijn (Eikenlaan) (Haftanstalt Alphen a/d Rijn, Standort Eikenlaan), PI Heerhugowaard (Amerswiel) (Haftanstalt Heerhugowaard, Standort Amerswiel), PI Rotterdam (Hoogvliet) (Haftanstalt Rotterdam, Standort Hoogvliet), PI Roermond (Haftanstalt Roermond), PI Almelo (De Karelskamp) (Haftanstalt Almelo, Standort De Karelskamp), PI Haaglanden (Haftanstalt Haaglanden), PI Middelburg (Haftanstalt Middelburg) und PI Veenhuizen (Haftanstalt Veenhuizen).

Penitentiair programma: außerhalb unter Aufsicht leben

Während eines PP wohnen Sie an einer genehmigten Adresse außerhalb des Gefängnisses. Rechtlich bleiben Sie inhaftiert und verwaltungsmäßig bei einer penitentiaire inrichting (PI, Haftanstalt) registriert. Der Direktor bleibt verantwortlich (Artikel 8 Absatz 1 Penitentiaire maatregel, Pm, Verordnung zum Strafvollzug). Ein Senior-Casemanager hält Kontakt und führt die Aufsicht; auch die reclassering oder andere Stellen können beteiligt sein.

Das PP besteht aus Aktivitäten, die die Rückkehr unterstützen und helfen, neue Straftaten zu verhindern (Artikel 4 Pbw). Dafür wenden Sie mindestens 26 Stunden pro Woche auf (Artikel 5 Absatz 1 Pm). Dabei kann es um Arbeit, Bildung, soziale Fähigkeiten oder Betreuung gehen, etwa ambulante Suchthilfe.

Das Programm muss an die bisherige Arbeit an Ihren D&R-Zielen in den Bereichen Arbeit, Einkommen, Wohnen, häusliche Situation und soziales Netzwerk anknüpfen. Es ist also ein nächster Schritt, kein eigenständiger Weg.

Voraussetzungen und Dauer

Für die Zulassung gelten unter anderem folgende Voraussetzungen:

• Sie sind volljährig oder fallen unter das Erwachsenenstrafrecht.
• Ihre unvoorwaardelijke vrijheidsstraf (nicht zur Bewährung ausgesetzte Freiheitsstrafe) beträgt mindestens sechs Monate und höchstens ein Jahr.
• Zu Beginn verbleiben mindestens vier Wochen und höchstens ein Jahr Strafe.
• Sie nehmen am plusprogramma (erweitertes Vollzugsprogramm) teil.
• Sie haben einen gültigen Identitätsnachweis, eine BSN (niederländische Bürgernummer) und eine genehmigte Wohnadresse.
• Sie arbeiten an Ihren D&R-Zielen und haben mindestens 26 Stunden pro Woche Arbeit oder Tagesbeschäftigung.
• Sie verfügen in absehbarer Zeit über ein Einkommen.
• Sie unterzeichnen die Teilnahmeerklärung mit Bedingungen und Vereinbarungen.
• Andere Umstände stehen der Teilnahme nicht entgegen.

Das PP geht unmittelbar Ihrer Entlassung voraus und dauert nach Artikel 4 Absatz 2 Pbw höchstens ein Sechstel der verhängten Freiheitsstrafe.

Unter Freiheitsstrafe fallen auch (vervangende) hechtenis (Haft beziehungsweise Ersatzhaft), militaire detentie (Militärhaft) und (vervangende) jeugddetentie (Jugendhaft beziehungsweise Ersatzjugendhaft). Ein laufendes hoger beroep (Berufungsverfahren) oder cassatieberoep (Kassationsverfahren zur rechtlichen Überprüfung) schließt die Teilnahme nicht automatisch aus. Der Entlassungstermin wird dann anhand der angefochtenen Verurteilung berechnet.

Wer entscheidet?

Der Direktor kann Sie beim selectiefunctionaris vorschlagen und fügt eine Stellungnahme der reclassering sowie, falls erforderlich, des OM bei (Artikel 7 Pm). Sie können auch selbst die Teilnahme nach Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b Pbw beantragen.

Der selectiefunctionaris entscheidet und berücksichtigt bei der Prüfung unter anderem die Straftat, Unsicherheiten über Ihren Entlassungstermin und die Verfügbarkeit einer geeigneten Wohnadresse.

Elektronische Überwachung, zum Beispiel mit einer Fußfessel, ist nicht automatisch vorgeschrieben. Der selectiefunctionaris entscheidet darüber anhand Ihres Verhaltens, besonderer Risiken und des Schutzes der Opfer (Artikel 7a Pm).

Ausschlüsse und Verhaltensregeln

Artikel 6 Pm schließt die Teilnahme aus bei:

• einer nach der Freiheitsstrafe noch anzutretenden tbs met verpleging;
• einer Ausreisepflicht nach der Strafe oder einer Auslieferung;
• Unterbringung in einer extra beveiligde inrichting oder BBA;
• einer verhängten ISD-maatregel.

Während des PP müssen Sie die Anweisungen der Aufsicht befolgen, einen Wechsel des Aufenthaltsorts melden und dürfen keine Straftaten begehen (Artikel 9 Absatz 1 Pm). Besondere Auflagen können beispielsweise den Drogen- oder Alkoholkonsum, den Kontakt mit bestimmten Personen oder den Aufenthalt an bestimmten Orten einschränken. Auch elektronische Überwachung ist möglich.

Verstöße oder die Nichtbefolgung des Programms können zur Rückverlegung führen. Je nach Schwere kann der Direktor eine Verwarnung aussprechen, Auflagen ändern oder die Beendigung empfehlen. Bei dringender Notwendigkeit kann er das Programm selbst beenden (Artikel 9a Pm).

In RSJ 8. November 2023 (23/34683/GB) wurde die Beendigung wegen Cannabiskonsums bestätigt. Der Teilnehmer hatte den Konsum selbst gemeldet. Die Bedingungen waren klar und unterzeichnet; auch seine Vorgeschichte wurde berücksichtigt.

Weitere Umstände, die die stufenweise Lockerung beeinflussen

Offene Strafverfahren können ein Hindernis sein, wenn eine kurzfristige Verhandlung den Endtermin Ihrer laufenden Haft verändern kann. Die Reststrafe steht dann nicht ausreichend fest (RSJ 25. Mai 2022, 22/25105/GB). Bei einer fortdauernden Straftat, etwa dem Entziehen eines Kindes aus der elterlichen Sorge, kann die Beurteilung anders ausfallen. Allein das Bestreiten einer Straftat ist kein Grund, die stufenweise Lockerung abzulehnen.

Lijfsdwang (zivilrechtliche Erzwingungshaft) ist keine Freiheitsstrafe im Sinne der Pbw. Auf dieser Haftgrundlage ist Detentiefasering nicht möglich. Lijfsdwang im Anschluss an eine Gefängnisstrafe muss die stufenweise Lockerung jedoch nicht verhindern. Vervangende hechtenis wegen einer schadevergoedingsmaatregel (gerichtlich angeordnete Schadensersatzmaßnahme) zählt dagegen als Freiheitsstrafe und Reststrafe; dabei kann eine stufenweise Lockerung möglich sein.

Beschwerden über die Bearbeitung Ihres Verfahrens

Das Einholen von Stellungnahmen und Unterlagen braucht Zeit. Rechnen Sie mit etwa acht Wochen Vorbereitung. Das ist keine offizielle Bearbeitungsfrist. Ob ausreichend zügig gehandelt wird, hängt von Ihren Umständen ab. Das Überschreiten eines Zieltermins bedeutet nicht automatisch, dass die Anstalt ihre Pflichten verletzt.

Gegen eine unzureichend sorgfältige oder zügige Bearbeitung können Sie beklag (vollzugsrechtliche Beschwerde) bei der commissie van toezicht (Aufsichtskommission der Haftanstalt) einlegen. Der Casemanager handelt hierbei im Namen des Direktors. Gegen den Inhalt und das Zustandekommen der Auswahlempfehlung des Direktors ist dagegen kein beklag möglich (RSJ 8. Januar 2019, 17/3121/GA).

Der Casemanager darf einen PP-Antrag nicht einfach ohne Bearbeitung zurückweisen, weil Sie noch nicht alle Voraussetzungen erfüllen. Sie entscheiden, ob Sie Ihren Antrag zur Entscheidung vorlegen möchten. Die Nichtbearbeitung kann eine erhebliche Pflichtverletzung des Direktors darstellen (RSJ 13. Dezember 2023, 22/30614/GA).

Außerdem muss der Casemanager Unklarheiten zu Ihren Plänen und Zielen während und nach dem PP bei den beteiligten Stellen klären (RSJ 7. Februar 2022, 21/24167/GB).

Was bedeutet das für Sie?

Besprechen Sie rechtzeitig mit Ihrem Casemanager, welcher Weg zu Ihrer Strafe und Ihren Zielen passt. Fragen Sie nach Ihren Zielterminen, fehlenden Unterlagen und erforderlichen Stellungnahmen. Reichen Sie selbst Informationen zu Ihrer Wohnadresse, Arbeit oder Tagesbeschäftigung ein: Auch Ihre Mitwirkung bestimmt, wie schnell die Vorbereitung möglich ist.

Sorgen Sie dafür, dass Ihr D&R-plan deutlich macht, wofür Sie Lockerungen benötigen und wie diese Ihre Rückkehr unterstützen. Lesen Sie die Bedingungen vor der Unterzeichnung und besprechen Sie Unklarheiten. Auch während des Aufenthalts außerhalb des Gefängnisses bleiben Sie an die Haftregeln und die Aufsicht gebunden.

Diese Seite wurde auf Grundlage der Fachkenntnisse von Mr. S.P.C. (Stan) Broekmans erstellt, der bei Hameleers Antonides Advocaten auf Strafvollzugsrecht spezialisiert ist. Haben Sie eine Frage zu Ihrer eigenen Situation? Kontaktieren Sie uns – eine erste Einschätzung ist für Sie kostenlos.

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